Cannabis Regulierung Schweiz: Rückblick auf die Wahlen 2023

Cannabis Frage NR nach Wahlen 2023

Vor den Wahlen 2023 haben wir in einem Video Tips gegeben, wie ihr hanffreundliche Kandidaten für die Wahlen 2023 finden könnt. Entdeckt jetzt, wie die politische Cannabis Landschaft in der Schweiz nach den Wahlen 2023 aussieht. Wir werfen einen genauen Blick auf die aktuelle Lage, die Rolle von  Hanfbauer Heinz Siegenthaler und die politische Unterstützung für eine Neuregelung des Cannabis Marktes. Erfahrt mehr über die spannenden Entwicklungen und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Cannabis Regulierung in der Schweiz.

 

Cannabis Motionär und Initiant Heinz Siegenthaler

Die Diskussion über die Regulierung von THC-haltigem Cannabis in der Schweiz hat in den letzten Jahren an Fahrt aufgenommen. Eine zentrale Figur in diesem Kontext war Nationalrat Heinz Siegenthaler. Er setzte sich durch eine parlamentarische Initiative dafür ein, den Anbau, die Produktion, den Handel und den Konsum von Cannabis gemäß den Empfehlungen der eidgenössischen Kommission für Suchtfragen (EKSF) gesetzlich neu zu regeln. Dieser Schritt sollte nicht nur dem Schutz der Konsumenten dienen, sondern auch dem Jugend- und Konsumentenschutz.

Im April 2021 erhielt Siegenthalers Initiative Unterstützung von der Gesundheitskommission des Nationalrates, gefolgt von der Zustimmung der ständerätlichen Gesundheitskommission im November 2021. Die Gesundheitskommission des Nationalrates beschloss im April 2022, eine Subkommission für die Umsetzung der parlamentarischen Initiative einzusetzen. Aktuell, im Juli 2023, arbeitet diese Subkommission intensiv an einem Erlassentwurf zur Cannabisregulierung.

Heinz Siegenthaler, der sich als Hanfbauer einen Namen gemacht hat, musste bei den Wahlen vom 22.10.2023 seinen Sitz im Nationalrat abgeben. Dies war bereits das dritte Mal seit 2014, dass er die Wiederwahl verpasste. Sein politisches Wirken und seine Leidenschaft für die Cannabis-Regulierung hinterlassen dennoch einen bleibenden Eindruck.

 

Die Ziele der Cannabis Regulierung Schweiz

Die Empfehlungen der EKSF zur Cannabis-Regulierung sind ambitioniert und zielen auf verschiedene Aspekte ab:

– Sie berücksichtigen das bewährte 4-Säulenmodell der schweizerischen Drogenpolitik.

– Sie sehen eine staatliche Kontrolle der Produktion und des Handels vor, insbesondere im Hinblick auf den Jugendschutz, den Konsumentenschutz und die Information.

– Die Trennung von medizinischem und nicht-medizinischem Markt ist ein weiterer Schwerpunkt.

– Die Aufhebung der Prohibition soll den Schwarzmarkt austrocknen.

– Die Besteuerung und Werbung sollen reguliert werden.

– Der Anbau für den persönlichen Gebrauch soll ebenfalls geregelt werden.

Die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit Cannabis in der Schweiz sind vielfältig. Etwa 300.000 Personen konsumieren regelmäßig Cannabis als psychoaktive Substanz. Das geltende Verbot hat jedoch nicht ausreichend dazu beigetragen, die Bevölkerung zu schützen. Der Konsum bleibt stabil, der Schwarzmarkt blüht, und es gibt keine Qualitätskontrolle oder Konsumentenschutz. Besonders der Jugendschutz erfordert dringend eine Regulierung.

 

Ein Blick auf die politische Unterstützung

Ein Blick auf die politische Landschaft nach den Wahlen vom 22.10.2023 zeigt, dass die politische Unterstützung im Nationalrat für die Cannabis Regulierung breiter geworden ist. Dies ist ein ermutigendes Zeichen für die Befürworter einer gesetzlichen Neuregelung. Die Regulierung von Cannabis ist kein streng parteipolitisches Thema mehr. Unterstützung dafür findet sich in verschiedenen politischen Lagern. Die Mehrheit im Nationalrat ist vielleicht noch nicht komfortabel, aber sie ist definitiv vorhanden. Die Regulierung von Cannabis in der Schweiz geht über die Frage des persönlichen Konsums hinaus. Sie betrifft auch Umweltaspekte, da Hanf eine umweltfreundliche Nutzpflanze ist, die vielseitige Anwendungen ermöglicht. Das umweltschonende und wirtschaftliche Potenzial dieser Pflanze sollte ebenfalls berücksichtigt werden. Die Prohibition von Cannabis erscheint zunehmend inkonsequent, insbesondere im Vergleich zu legalen Drogen wie Tabak und Alkohol. Eine regulierte Marktregelung scheint die Anforderungen der schweizerischen Suchtpolitik besser zu erfüllen und könnte dazu beitragen, die bekannten Probleme im Zusammenhang mit Cannabis anzugehen.

Die Diskussion über die Cannabis-Regulierung in der Schweiz ist also weitreichend und komplex. Die politischen Veränderungen nach den Wahlen 2023 könnten einen Einfluss auf die zukünftige Entwicklung dieses Themas haben und vielleicht einen Schritt in Richtung einer umfassenden gesetzlichen Regulierung bedeuten.

 

Quellen: SRF 10 vor 10, Heinz Siegenthaler auf parlament.ch, nau.ch, Fachverband Sucht, Beitrag „Die richtige Wahl 2023“.

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